Aktuelles von linksjugend-solid

 

Gemeinsam gegen den Rechtsruck!

An diesem Wochenende plant die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Bundesparteitag in Hannover, Niedersachsen. Wir, die linksjugend [’solid], rufen zu den Gegenprotesten auf! »Keinen Fußbreit den Faschist*innen!«   Die AfD plant ihren ersten Bundesparteitag nach ihrem Einzug in den Bundestag vor zwei Monaten und wir wollen dies nicht unkommentiert stehen lassen! Der Einzug der rechtsradikalen Partei hat auch in den Jamaika-Koalitionsverhandlungen zu einer Diskursverschiebung nach rechts beigetragen: So war es mitunter möglich, dass DIE GRÜNEN sich sogar zu einer Obergrenze bewegen ließen. Der Rechtsruck schreitet immer weiter voran, wenn sich die AfD mit gezielten Grenzüberschreitungen in den Medien inszeniert und Medienvertreter*innen im Anschluss unkritisch von diesen berichten: Sei es in Talkshows, Interviews oder auf Parteitagen, deshalb stören wir diese unkritische Berichterstattung und demaskieren die menschenverachtenden Positionen der AfD! Die AfD steht für gesellschaftlichen Rückschritt: Sie kämpft nicht gegen die soziale Spaltung, sondern schürt sie und zieht Kapital aus ihr! Anstelle der Infragestellung der kapitalistischen Verhältnisse, mobilisiert sie mit der sozialen Missgunst gegen Geflüchtete. Des Weiteren bedroht sie die Errungenschaften der sozialen Bewegungen sogar, indem sie für Kürzungen von Sozialausgaben und den Abbau von Rechten die Erwerbstätige schützen eintritt. Die AfD befeuert Ungleichheit: Die Errungenschaften der Frauenbewegungen werden wieder in Frage gestellt! Anstelle des mutigen Blickes nach vorne in eine plurale Gesellschaft gelingt der AfD nur der Blick zurück und damit werden veraltete Werte als sicherer Hafen angesehen: Sei es die Verschärfung des Abtreibungsverbots, die Annullierung der Ehe für Alle oder der regressive Wandel der Kultur- und Bildungspolitik. Diese angebliche Alternative bietet keine Lösungen, sondern verschärft gesellschaftliche Konflikte! Die Antwort auf die Frage nach der sozialen Ungleichheit kann nur eine linke sein und deshalb träumen wir die Utopie. Den dringend notwendigen Protest werden wir kreativ, bunt und lautstark gegen diese Partei auf die Straße tragen! Also schnappt euch eure Bezugsgruppe – wir sehen uns auf der Straße! Alerta! AfD-Bundesparteitag in Hannover smashen! Freitag, der 01.12.2017: Vorabenddemonstration: »Keine Angst für Niemand!« Goseriede, Hannover – Freitag um 19.00 Uhr Facebook: www.facebook.com/events/1941754092745034 Samstag, der 02.12.2017: Aktionen des zivilen Ungehorsams: Blockaden rund um das HCC ab 7 Uhr Treffpunkte findet ihr hier: http://www.unsere-alternative.org/aktionskonsens/ Ab 11:30 Uhr: Gemeinsame Demonstration: »Unsere Alternative heisst Solidarität!« Theodor-Heuss-Platz, Hannover  – Samstag um 11.30 Uhr Facebook: https://www.facebook.com/events/1909370176047145/ Quelle

 

Rodungen bedrohen Hambacher Forst – unterstützt die Besetzungen!

Noch haben die Rodungen der diesjährigen Rodungssaison am Hambacher Forst noch nicht begonnen. Der Klimakiller-Konzern RWE will noch eine Klage des BUND NRW e.V. vorm Landgericht abwarten, welche am 21.11.2017 behandelt wird. Ziel ist es die noch bestehenden letzten 10 % (!) des Waldes vor dem angrenzenden Braunkohletagebau zu schützen. Von den Rodungen wäre auch die Hambacher Forst Besetzung bedroht. Wir wollen euch dazu aufrufen, euch an den Besetzungen und den Aktionen gegen die Rodungen im Hambacher Forst zu beteiligen. Unterstützt den Widerstand – es gibt viele Wege! RWE in die Schranken weisen! (https://hambacherforst.org/) #endcoal #kohleausstieg #hambacherforst # fckrwe #climatejusticenow Quelle

 

Linksjugend macht sich stark für den Klimaschutz!

Linksjugend macht sich stark für Klimaschutz! Anfang November findet die 23. Klimakonferenz (COP23) in Bonn statt. Obwohl Deutschland nur der Austragungsort ist (Gastgeber*innenland sind die Fidschiinseln), wird die BRD sich wieder schön als „Energiewendemeister“ vor der gesamten Weltöffentlichkeit präsentieren. Was für ein absurdes Theater, wenn wir bedenken, dass im Rheinland noch immer Europas größte CO2 Quelle die Zukunft verbrennt. Wir müssen klar machen, dass endlich gehandelt werden muss und rufen euch daher dazu auf, am 3.-5.11.2017 in Bonn aktiv zu werden. Zum einen könnt ihr euch an der Großdemonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ am 4.11.2017 in Bonn beteiligen, auf der es auch einen Block von der LINKEN geben wird. Zum anderen unterstützen wir wieder das Bündnis Ende Gelände, welches zu Massenaktionen zivilen Ungehorsams im rheinischen Braunkohlerevier aufruft. Mehr Infos zu allen Protesten findet ihr unter climate-protest-bonn.org / https://www.ende-gelaende.org/de/aktion PS: Wenn ihr Infos haben möchtet zu unseren Treffpunkten als linksjugend [’solid], dann schreibt uns einfach. Quelle

 

Gedenkstättenfahrt nach Buchenwald

Nach der letztjährigen Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz stand im Oktober diesen Jahres die Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar in Thüringen auf dem Programm. 14 junge Menschen aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Berlin, Hamburg und Hessen konnten sich vier Tage lang einen Eindruck der deutschen Barbarei im Herzen des ehemaligen Deutschen Reiches gewinnen. Auf dem Programm stand neben dem von Teamer*innen des Jugendverbandes vermittelte inhaltliche Dreiklang über Ursachen, Ausgestaltung und (kaum erfolgte) Aufarbeitung des Massenmordes ein umfangreiches Programm auf dem Gelände der Gedenkstätte selbst. Dank einer großartigen pädagogischen Begleitung durch die Gedenkstätte hatten wir die Möglichkeit, verschiedene Aspekte von Entstehung bis Befreiung des Lagers zu entdecken und uns ebenso mit dem infrastrukturellen Drumherum des binnen kürzester Zeit auf dem Ettersberg errichteten Lager zu befassen – von der Diskrepanz zwischen den herrschaftlichen SS-Villen und nächster Nähe zu den Baracken der Gefangenen bis hin zur tatkräftigen Unterstützung der profitierenden Weimarer Bevölkerung. Nach der Besichtigung der relativ neuen Ausstellung auf dem Gelände des ehemaligen Lagers nutzten wir das Angebot, mit einem der Kuratoren der Ausstellung, Harry Stein, zu diskutieren und mit ihm über die Konzeptualisierung der Aufbereitung eines solch sensiblen Themas zu sprechen. Ein weiterer Programmpunkt war eine Stadttour zum Thema „Weimar im NS“, in welcher es um die propagandistische Bedeutung dieser mitteldeutschen Kleinstadt für den Füherkult und als NS-Hochburg ging. Als Abschluss erfolgte ein Rundgang durch das pompöse Mahnmal aus den 1950er Jahren und eine inhaltliche Befassung mit dem unterschiedlichen Gedenken in DDR und BRD in Zeiten des Kalten Krieges. Für gut die Hälfte der Teilnehmenden war es der erste Besuch in der Gedenkstätte Buchenwald. Jedoch konnten auch diejenigen, die die Gedenkstätte bereits – häufig im Zuge von Klassenausflügen – besucht haben viele neue vertiefende Erkenntnisse gewinnen. Durch das positive Feedback aller Beteiligten freuen wir uns darauf, auch nächstes Jahr wieder eine Gedenkstättenfahrt anzubieten. In Zeiten, in der überall in der Gesellschaft wieder vehementer ein „Schlussstrich“ gefordert wird und die neu in den Bundestag eingezogene AfD Antisemitismus, Rassismus und völkisches Denken wieder salonfähig machen will, wobei sie explizit fordert, sich im Geschichtsunterricht stärker auf „positives nationales Gedenken“ zu fokussieren, ist es wichtiger denn je, die Erinnerung aufrecht zu erhalten. Wenn sich die AfD die Verbrechen der Wehrmacht wieder „positiv besetzen“ will, dann kann es nur heißen: Kein Vergeben, kein Vergessen! Quelle

 

Leben retten – Politik ändern!

Politische Jugendorganisationen unterstützen den gemeinsamen Appell der Seenotrettungsorganisationen zum Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik. Mit einer gemeinsamen Erklärung verleihen der Bundessprecher*innenrat der linksjugend [’solid], der Bundesvorstand der Jusos und der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND den Forderungen Nachdruck, die von verschiedenen Seenotrettungsorganisationen mit Blick auf den anstehenden Regierungswechsel veröffentlicht wurden. Lucas Kannenberg, Bundessprecher der linksjugend [’solid]: „Anstatt Agenturen, wie Frontex weiter aufzurüsten und das gefährliche Vorgehen der libyschen Küstenwache zu unterstützen, braucht es endlich eine humanitäre Flüchtlingspolitik! 33% der Rettungen im Mittelmeer gehen mittlerweile auf das Konto der zivilen Seenotrettungsorganisationen. Wir setzen darauf, dass die neue Bundesregierung die Kriminalisierung dieser Organisationen beendet und sie angemessen unterstützt. Dieser Schritt ist längst überfällig!“ Moritz Heuberger, Bundessprecher der GRÜNEN JUGEND erklärt: „Die Forderungen von Jugend Rettet, Mission Lifeline, Sea Watch und SOS MEDITERRANEE haben unsere entschlossene Unterstützung! Es ist zynisch, dass sich die europäische Politik rühmt, in humanistischer Tradition zu stehen und gleichzeitig tausende Tote für ihre Abschottungspolitik in Kauf nimmt. Es kann nicht sein, dass die Antwort der Bundesregierung und der EU-Kommission auf globale Krisen und den gesellschaftlichen Rechtsruck die Aushöhlung von Menschenrechten ist. Stattdessen brauchen wir endlich eine humanitäre Flüchtlingspolitik und mehr Unterstützung für die Hilfsorganisationen.“ Johanna Uekermann, Bundesvorsitzende der Jusos erklärt: „Die nächste Bundesregierung steht in der Verantwortung, die Kriminalisierung von Flucht und das Sterben im Mittelmeer endlich zu beenden. Ein staatliches Seenotrettungsprogramm, das aus der Mitte der Europäischen Union heraus organisiert werden muss, ist längst überfällig. Die Staats- und Regierungschefs drücken sich vor ihrer Verantwortung. Sie verweigern proaktive Rettungseinsätze und kriminalisieren stattdessen diejenigen Hilfsorganisationen, die das Versagen mit eigenen Mitteln kompensieren. Das ist zynisch und muss aufhören. Unsere Unterstützung gilt denjenigen, die den Glauben an Humanität und Solidarität im Mittelmeer täglich am Leben erhalten.     Quelle

 

Für eine demokratische und solidarische Kultur

In die Linkspartei sind in diesem Jahr 6000 Menschen eingetreten, wovon ein Großteil unter 35 Jahre alt ist. Auch bei uns im Jugendverband merken wir, wie sich an den Fragen unserer Zeit eine ganze Generation politisiert und wie sich Viele dazu entscheiden linkspolitisch aktiv zu werden. Auf dieser erfolgreichen Mobilisierung können wir aufbauen – und wir müssen auch darauf aufbauen, denn wir brauchen unsere ganze Kraft gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft. Wir können diese Kraft nur sein, wenn wir klar bei unseren linken Positionen bleiben: Soziale Gerechtigkeit, Antirassismus und Frieden. Wir können diese Kraft nur sein, wenn wir eine demokratische Partei sind, in der die Mitglieder gemeinsam statt wenige im Hinterzimmer entscheiden und verfestigte Hierarchien aufgebrochen werden. Wir können diese Kraft nur sein, wenn wir gemeinsam Politik machen und Meinungsverschiedenheiten solidarisch diskutieren – kurz wenn es bei uns Spaß macht aktiv zu sein. Wir haben in den letzten Tagen leider gesehen, dass von einem Teil der Partei- und Fraktionsführung diese eigentlich einfachen Grundsätze nicht befolgt werden. Natürlich wird in der politischen Auseinandersetzung auch gestritten und um Positionen gerungen, aber dabei müssen wir immer bei unseren Grundfesten bleiben. Inhaltliche Debatten können nicht durch Lancierung von Unwahrheiten an die Bildzeitung oder Erpressungsbriefe vor der Fraktionsvorstandswahl ersetzt werden. Wenn bei uns eine politische Kultur üblich wird, in der Drohungen mächtiger als Argumente und gemeinsamme Ziele sind, werden uns viele wieder enttäuscht verlassen und wir werden nicht die dringend benötigte linke Kraft sein. Aber wenn wir gemeinsam den Jugendverband und die Partei zu einem Ort machen an dem wir leidenschaftlich, links und demokratisch zusammen Politik machen und Spaß haben, können wir optimistisch in die Zukunft blicken. Quelle

 

Test

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Gegen die Kriminalisierung linker Medien!

Am 14. August 2017 verbot der Bundesinnenminister die Internetplattform linksunten.indymedia.org. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die Internetseite zum „Sprachrohr für die gewaltorientierte linksextremistische Szene“ erklärt, um hierfür eine Begründung zu liefern. Das letztlich am 25. August vollzogene Verbot ist ein Akt der Zensur und ein Angriff auf die Medienfreiheit. Das kann und darf so nicht hingenommen werden. Die Verbotsverfügung – ein politischer Angriff In der Pressemitteilung vom 25. August erklärte der Bundesinnenminister „Wir gehen konsequent gegen linksextremistische Hetze im Internet vor“ und bezog sich dabei auf die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg. Zu keinem Zeitpunkt wurde jedoch die Löschung einzelner Inhalte auf der Plattform versucht, sondern das komplette Portal kriminalisiert. linksunten.indymedia.org fungierte als Veröffentlichungsplattform für unterschiedlichste Aufrufe, Dokumentationen und Debatten der gesamten Linken. Das Verbot ist also ein gezielter Schlag gegen die gesamte Linke, der nicht zuletzt in das nach rechts offene Wahlkampfkalkül eines Ministers passt, der bereits für zahlreiche überwachungsstaatliche Verschärfungen und eine Aufrüstung des Repressionsapparates verantwortlich zeichnet. Der Verfassungsschutz – vom Bock zum Gärtner Besonders brisant im Kontext des Verbotes der Medienplattform Indymedia linksunten ist die Beteiligung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nicht zuletzt im Rahmen der Ermittlungen gegen die Naziterroristen des NSU wurde offensichtlich, dass es sich, vorsichtig ausgedrückt, um eine intransparent arbeitende Behörde handelt, die de facto keiner demokratischen Kontrolle unterliegt. Als Legitimationsbasis für ein Verbot von linksunten.indymedia lieferte das BfV eine Collage von Versatzstücken von auf der Seite veröffentlichten Texten. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund fragwürdig, dass die Behörde ein hohes Eigeninteresse an der Abschaltung der Webseite besaß. So wurden auf linksunten.indymedia zahlreiche kritische Recherchen über die Verstrickungen des Verfassungsschutzes in die rechte Szene oder über deren geheimdienstliche Praxis gegen die Linke veröffentlicht. Die Betreibervereinigung – ein juristisches Konstrukt Das Verbot von Medien fällt eigentlich nicht in die Zuständigkeit des Innenministers. Deshalb wurde kurzerhand ein Verein konstruiert, der hinter linksunten.indymedia stecke und so verboten werden konnte. Eine Medienplattform wurde über das Vereinsgesetz kriminalisiert. Dieses Vorgehen ist nicht nur juristisch unzulässig, es ist auch ein Türöffner zur künftigen willkürlichen Kriminalisierung unbequemer Medien. Hinter jeder Internetseite u.a. kann ein Verein konstruiert werden, über dessen Verbot nichts anderes als Medienzensur betrieben wird. Solidarität – mit Indymedia linksunten! Die Kriminalisierung von Indymedia linksunten ist zunächst ein Angriff gegen die gesamte Linke. Sie ist darüber hinaus ein Versuchsmodell, wie gegen unbequemen unabhängigen Journalismus vorgegangen werden kann. Es liegt an uns, Öffentlichkeit und politischen Druck zu erzeugen und diesen Angriff gemeinsam zu beantworten. Wir fordern die sofortige Aufhebung der Verbotsverfügung gegen linksunten.indymedia.org!   UnterzeichnerInnen Organisationen: …resist! Saarbrücken | 17grad – Medien für den Rest (Hamburg/München) | AGIF – Föderation der Arbeitsmigrant/innen in Deutschland | Anatolische Föderation e.V | Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS) | Antikapitalistische Linke München al[m] | Auf der Suche – Anarchistische Gruppe Nürnberg | Autonome Antifa Freiburg | Bunte Hilfe Marburg | Deutsche Kommunistische Partei (DKP) | Die Linke KV Stuttgart | ea freiburg | Ermittlungsausschuss Berlin | Ermittlungsausschuss Hamburg | Ermittlungsausschuss Wendland | FDJ-Gruppe Nürnberg | Freiheitskomitee für Musa Asoglu | Infoladen Salzburg | Infoladengruppe Tübingen | Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V. | Initiative Klassenkampf (Stuttgart) | Initiative | Kurdistan Solidarität Stuttgart | Internationale Sozialistische Organisation (ISO) | Interventionistische Linke | IPAI (International Platform Against Isolation) | Kalenderredaktionskollektiv Kalinka-M.org | Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel | LabourNet Germany | linksjugend [‚solid] | marxistische linke e.V. | Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen (Berlin & Hamburg) | Netzwerk München, Betriebe und Projekte in Selbstverwaltung e.V. | North East Antifa (NEA) | Offenes Antifa Treffen Mannheim | Öku-Büro | organsierte autonomie | rechtshilfe salzburg | Redaktion ak – analyse & kritik | Redaktion des Gefangenen Info | Redaktion Graswurzelrevolution | Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS) | Roja (Revolutionär organisierte Jugendaktion) | Rojava Solidarity Tübingen | Rote Hilfe e.V. | Solidaritätskomitee für Grup Yorum | SoZ-Redaktion | Stuttgart gegen Rechts | Tayad Komitee | Trotz Alledem | verdi bezirkserwerslosenausschuß nürnberg | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kreisvereinigung Esslingen; Einzelpersonen: Karin Petzsch | Lydia Trüten (IG Metall-Vertrauensfrau) | Susanne Dorer | Thomas Trüten (IG Metall Vertrauensmann, Blogger, linksunten Autor) | Tobias Pflüger (Stellvertretender Vorsitzender DIE LINKE und Vorstand Informationsstelle Militarisierung) | Uli Gellermann (Herausgeber der RATIONALGALERIE) Kontakt über bundesvorstand@rote-hilfe.de Spendenkonto Für die Klagen gegen das Verbot und die Unterstützung der Betroffenen Empfänger: Rote Hilfe OG Stuttgart IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13 BIC: GENODEM1GLS Stichwort: linksunten Material bestellen Dieser Flyer kann über den Literaturvertrieb der Roten Hilfe e.V. kostenlos bestellt werden: Mail: literaturvertrieb@rote-hilfe.de Web: rote-hilfe.de/literaturvertrieb Quelle

 

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Schluss mit der Hetze!

Die gegen unsere engagierte Genossin und Mitglied des Bundessprecher*innenrates Sarah Rambatz gerichteten Mord- und Vergewaltigungsdrohungen sind Ausdruck eines unerträglichen Nationalismus, Antikommunismus und Sexismus, der nicht zuletzt durch die AfD in dieser Gesellschaft salonfähiger geworden ist. Erschrocken beobachten wir, dass gerade junge Frauen von der Öffentlichkeit für starke Meinungen oder Kommentare massiv angefeindet und bestraft werden. Bei ihnen fühlen sich die WutbürgerInnen offensichtlich dazu berufen, ihre widerlichen Gewaltphantasien zu artikulieren. Sarah hatte auf Facebook einen ironisch überspitzen Kommentar verfasst, der – von Sarah von Anfang an unbestritten – leicht misszuverstehen war. Nach einem Leak dieses Posts von rechter Seite ist sie einem massiv ekelhaften Shitstorm ausgesetzt. Egal, wie wir im einzelnen inhaltlich zu besagtem Post stehen: Wir erinnern daran, dass Solidarität Handarbeit und eine unserer stärksten Waffen ist. Wir stehen solidarisch hinter Sarah, wenden uns gegen die Angriffe gegen ihre Person und stehen weiterhin für einen konsequenten Antifaschismus und Feminismus! Quelle

 

 

 

   
 
   


 
   
     

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